AGB
Allgemeine Geschäfts-, Liefer- und
Zahlungsbedingungen (AGB)
des Kleinunternehmers Jörg Krieg, im folgenden
Dienste-Anbieter genannt
§ 1
Anwendungsbereich
Die nachstehenden Lieferbedingungen des
Dienste-Anbieters gelten für die Lieferung und den
Verkauf der Waren innerhalb der Bundesrepublik
Deutschland gegenüber privaten Verbrauchern im Sinne
des § 13 BGB, nachfolgend Kunde genannt. Lieferungen
ins Ausland erfolgen auf besondere Anfrage zu
gesonderten Bedingungen.
§ 2
Beschaffenheit und wesentliche Merkmale der Ware
Die Beschaffenheit, die Merkmale und Qualität der
gelieferten Ware des Dienste-Anbieters ergeben sich
aus den Beschaffenheitsangaben in den jeweiligen
Produktbeschreibungen. Diese sind auch unter der
aktuellen Internetadresse:
Produktangebot abrufbar.
§ 3
Eingang der Bestellungen – Bearbeitung der Aufträge
Der Eingang von Bestellungen des Kunden wird vom
Dienste-Anbieter per E- Mail bestätigt.
§ 4
Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware
Sollte die vom Kunden bestellte Ware nicht verfügbar
sein, behält sich der Dienste-Anbieter vor, dem
Kunden eine nach Preis und Qualität gleichwertige
Ware oder keine Ware zuzusenden und sich vom Vertrag
zu lösen. In diesem Fall hat der Dienste-Anbieter
den Kunden unverzüglich von der Nichtverfügbarkeit
der bestellten Waren zu unterrichten. Etwaige vom
Kunden bereits geleistete Entgelte und sonstige
bereits vom Kunden erbrachte Gegenleistungen hat der
Dienste-Anbieter dem Kunden unverzüglich zu
erstatten. Bei der für alternativ gelieferten Waren
im Fall der Nichtverfügbarkeit hat der Kunde auch
für diese Ware das Rückgaberecht nach §9.
§ 5
Liefertermine
Liefertermine sind unverbindlich, wenn die Parteien
nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart haben.
Der Dienste-Anbieter ist bestrebt, dafür zu sorgen,
dass die bestellte Ware sein Haus innerhalb von 2
Werktagen nach Eingang der Bezahlung der bestellten
Ware verlässt.
§ 6
Preise, Liefer- und Zahlungsmodalitäten
Die zum Zeitpunkt der Leistungsausführung gültige
gesetzliche Umsatzsteuer wird auf der Rechnung nicht
aufgeführt. Im ausgewiesenen Betrag ist gemäß § 19
UStG keine Mehrwertsteuer enthalten.
Die Lieferung erfolgt zuzüglich Verpackungs- und
Versandkosten an die vom Kunden in seiner Bestellung
angegebene Lieferadresse.
Die jeweils zum Bestellzeitpunkt aktuellen Preise,
Verpackungs- und Versandkosten ergeben sich aus der
auf der aktuellen Internetseite veröffentlichten
Internetadresse.
Die Zahlung der Ware durch den Kunden erfolgt durch
Vorkasse per Überweisung auf das in der
Eingangsbestätigung angegebene Konto. Dies gilt,
sofern die Parteien nicht ausdrücklich etwas anderes
vereinbart haben.
Im Fall der Zahlung per Kreditkarte, Lastschrift
oder per Scheck darf der Dienste-Anbieter den
Rechnungsbetrag nicht vor dem Wareneingang beim
Kunden gegenüber dem vom Kunden bekannten
Kreditinstitut geltend machen.
§ 7
Reklamationen und Mängelanzeigen
Etwaige Mängelanzeigen und Reklamationen sind zu
richten an:
Jörg Krieg
Puschkinstraße 18
99084 Erfurt
Tel.: 0361/3802205
E-Mail: kaffee@rasguado.de
§ 8
Gewährleitung
Die Gewährleistungspflicht des Dienste-Anbieters,
das heißt Pflichten bei der Lieferung fehlerhafter
Waren durch den Dienste-Anbieter, richten sich nach
den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen.
§ 9
Rückgaberecht
Der Kunde hat das uneingeschränkte Recht, die von
ihm bestellte Ware innerhalb von 14 Tagen nach deren
Erhalt ohne Angabe von Gründen kostenlos an den
Dienste-Anbieter zurückzugeben, sofern der Kunde die
Ware nicht wie sein Eigentum behandelt hat.
Das Rückgaberecht kann grundsätzlich nur durch
Rücksendung der bestellten Ware ausgeübt werden. Ist
die Rücksendung der Ware als Paket nicht möglich,
kann der Kunde sein Rücknahmeverlangen gegenüber dem
Dienste-Anbieter z.B. schriftlich, oder per E-Mail
erklären. Das Rücknahmeverlangen muss keine
Begründung enthalten.
Zur Wahrung der Frist genügt die Absendung der Ware
oder die Absendung des Rücknahmeverlangens innerhalb
der 14-Tage-Frist.
Macht der Kunde von seinem Rückgaberecht Gebrauch,
so erhält er den Kaufpreis zurück.
Im Falle eines Kreditkaufs (z.B.
Verbraucherkreditgeschäft) ist er auch nicht mehr an
den Kreditvertrag gebunden.
Das Rückgaberecht gilt auch, wenn der
Dienste-Anbieter im Fall der Nichtverfügbarkeit der
bestellten Waren eine Alternativ- Ware liefert.
Im Fall des Widerrufs hat der Kunde für eine etwaige
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der vom
Dienste-Anbieter gelieferten Ware Wertersatz zu
leisten. Die Höhe des Wertersatzes bestimmt sich
nach dem Grad der Verschlechterung, der durch die
Ingebrauchnahme der Ware durch den Kunden entstanden
ist. Eine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme liegt
nicht vor, wenn und soweit der Kunde die Ware
ausprobiert oder testet.
Der Kunde hat kein Rückgaberecht, sofern versiegelte
Lebensmittel vom Kunden entsiegelt worden sind.
§ 10
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen
Bezahlung Eigentum des Dienste-Anbieters.
§ 11
Datenschutz
Der Dienste-Anbieter behandelt alle vom Kunden
erhobenen persönlichen Daten streng vertraulich. Die
für die Vertragsdurchführung notwendigen Daten
werden elektronisch oder manuell gespeichert und
verarbeitet, soweit dies für die Abwicklung und
Durchführung des Kaufvertrages notwendig ist. Eine
Datenerhebung, -übermittlung und/oder sonstige
Verarbeitung personenbezogener Kundendaten zu
anderen als in Satz 2 genannten Zwecken ist dem
Dienste-Anbieter nicht gestattet.
§ 12
Haftung
Für Körper und Personenschäden des Kunden, die der
Dienste-Anbieter in zurechenbarer Weise und in
Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten verursacht
hat, haftet der Dienste-Anbieter uneingeschränkt.
Gleiches gilt für Sach- und Vermögensschäden des
Kunden, die der Dienste-Anbieter, dessen
gesetzlichen Vertreter, sonstige Mitarbeiter oder
Erfüllungsgehilfen in Erfüllung ihrer Pflichten
vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.
§ 13
Anwendbares Recht
Für sämtliche Lieferungen des Dienste-Anbieters gilt
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland.
§ 14
Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, führt
dies nicht zur Unwirksamkeit des gesamten Vertrages
zwischen Dienste-Anbieter und dem Kunden sowie der
übrigen vertraglichen Bestimmungen. Die unwirksame
Bestimmung wird durch die entsprechenden
gesetzlichen Vorgaben ersetzt.
